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05. April 2006

BAWAG: Atomic-Mitarbeiter wurden Finanzhaien zum Fraß vorgeworfen

Komplizenschaft des Verschweigens - Größter Skandal nach Lucona

In einer gemeinsamen Pressekonferenz nahmen FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, Volksanwalt Ewald Staler und der Salzburger FPÖ-Landesparteiobmann Karl Schnell zum BAWAG-Skandal im Zusammenhang mit dem Atomic-Konkurs Stellung.

"Es handelt sich nicht nur um einen Finanzskandal, sondern auch um einen politischen Skandal, der ein Sittenbild der Parteien dieser Republik ist und ein Sittenbild des Raubtierkapitalismus. SPÖ und ÖVP würden sich nicht voneinander unterscheiden. Die große Koalition hat nie aufgehört und funktioniert noch immer nach dem Motto: "Deckst du meinen Skandal, deck ich deinen Skandal." Dies ist eine schäbige, unheilige Allianz zum Schaden sterreichs. Es hat seine Gründe, warum gerade die ÖVP dem Panikverkauf der BAWAG so begeistert applaudiert, sagt Strache.

"Der BAWAG-Skandal erschöpft sich nicht im Fluch der Karibik", führt Strache weiter aus. "Denn für die Karibik-Abenteuer mussten hierzulande eine Menge Menschen über die Planke gehen. Allein 1.000 Atomic-Mitarbeiter sind den Finanz-Haifischen zum Fraß vorgeworfen worden." 1994 habe die BAWAG die Firma Atomic bewusst in den Konkurs getrieben. In weiterer Folge hätten Finanzminister Grasser und Justizministerin Gastinger darüber Bescheid gewusst, aber nichts unternommen. Auch Bundeskanzler Schüssel ist sich völlig bewusst, dass seine Partei und ihr oranges Anhängsel bis zu den Ellbogen die Finger im BAWAG-Sumpf hat.

Volksanwalt Stadler erläutert die Details des Atomic-Konkurses. "Dieser ist am 16.9.94 eröffnet worden. Aber bereits am 15.9.94 hat Flöttl senior im ORF bekannt gegeben, dass man bereits Verkaufsverhandlungen mit einer finnischen Firma führt. Atomic ist dann um 970 Millionen Schilling verschachert worden. Im Anschluss hat man zehn Prozent der Firma um 350 Millionen zurückgekauft. Am 9.1.98 hat es eine Strafanzeige der Kriminalabteilung der Salzburger Gendarmerie unter Chefinspektor Mayer gegeben, in der auch die Geldflüsse der BAWAG nach Irland dokumentiert worden sind. Dies ist auch bis heute nicht dementiert worden. Der damalige Generaldirektor Elsner hat in mehreren Briefen an Innenminister Schlögl diesen ausgefordert, Inspektor Mayer "zurückzupfeifen". Auch ein Strafverfahren gegen Mayer sei angestrengt worden. Im Juli 98 ist Mayer auf Weisung der Staatsanwaltschaft Salzburg kaltgestellt worden."

Des Weiteren verweist Stadler darauf, dass in Folge auch Vizekanzlerin Riess-Passer von Rohrmoser informiert worden sei, sie aber nichts unternommen habe. "Ihr Gatte Michael Passer hat am 7.6.2002 den Auftrag bekommen, eine Schadensauflistung vorzunehmen und ist auf eine Summe von 4,723 Milliarden Schilling gekommen. Angeboten hat man Rohrmoser als Entschädigung 4 Millionen Schilling, was für diesen inakzeptabel gewesen ist. Man hätte aber ohne Wissen des Finanzministers nicht einmal diese Summe anbieten können. Insgesamt gibt es eine Komplizenschaft des Verschweigens. Auch Justizministerin Gastinger ist nicht aus der Pflicht zu nehmen. Auch die Sozialministerin hat weggeschaut."

Der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell spricht vom größten politischen Skandal nach dem Fall Lucona. "Rohrmoser ist ÖVP-Funktionär gewesen und hat sich zuerst an diese Partei gewandt. In Wien hat man aber beschlossen, Atomic in den Konkurs zu treiben und Rohrmoser fallenzulassen. Schnell verweist darauf, dass er diese ganze Causa als einziger aufgezeigt hat. Dafür hat man ihn und andere kriminalisiert", erklärt Schnell. "Auch der Alpenländische Kreditorenverband bestätigt, dass mit dem Atomic-Konkurs etwas nicht in Ordnung gewesen ist. Alles ist zugedeckt worden."


 

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